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Spielgerätesteuer


Allgemeine Informationen

In der Stadt Schenefeld wird nach den Bestimmungen der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten eine Steuer erhoben. Die Halterin oder der Halter des Gerätes und die Besitzerin oder der Besitzer von Räumlichkeiten, in denen solche Geräte aufgestellt werden, müssen innerhalb einer Woche die Aufstellung oder endgültige Entfernung eines Gerätes anzeigen.

Für die Anzeigen stehen Steueranmeldeformulare zur Verfügung, die für jeden Aufstellungsort separat einzureichen sind. Nach der Anmeldung eines Gerätes wird davon ausgegangen, dass das Gerät so lange am Aufstellungsort verbleibt, bis es wieder abgemeldet wird. Bei Austausch eines gleichartigen Gerätes am selben Aufstellungsort ist eine Meldung nicht erforderlich.

Die oder der Steuerpflichtige hat die Steuer im Anmeldeformular (Online-Formular) selbst zu errechnen und ohne weitere Aufforderung (Steuerbescheid) bis zum 15. Tag nach Ablauf eines jeden Quartals (Steueranmeldezeitraum) je eine Steueranmeldung pro Monat abzugeben und unter Angabe des Kassenzeichens 61110.4031000 an die Stadtkasse Schenefeld zu zahlen. Ein förmlicher Steuerbescheid wird nur dann erteilt, wenn der selbst errechnete Steuerbetrag fehlerhaft ist und abweichend festgesetzt werden muss.


Rechtsgrundlagen


Ansprechpartner

Fachdienst Finanzen
Holstenplatz 3-5
22869 Schenefeld
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Herr Claus-Peter Tolzien
Zi. 402
Holstenplatz 3-5
22869 Schenefeld
Telefon (040) 830 37-126
Telefax (040) 830 37-177
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